Wie lange hält Angela Merkels Große Koalition?
By Dr. Gerd Langguth

Deutschlands Verhältnis zu seinem wichtigsten Bündnispartner, den USA, ist mit Merkels Amtsantritt besser geworden. Was sich verändert hat, ist die Gesprächsatmosphäre, da die Gesprächsfähigkeit zum amerikanischen Präsidenten wieder hergestellt wurde - und gute persönliche Beziehungen zur amerikanischen Außenministerin Condoleezza Rice. In substantiellen außenpolitischen Fragen hat die Bundesrepublik Deutschland ihren bisherigen Kurs nur graduell verändert: Auf dem NATO-Gipfel konnte nur mühsam der amerikanische Ärger verdrängt werden, dass sich die Bundesrepublik Deutschland im Pulverfass Afghanistan fast ausschließlich auf den Norden konzentriert.

Innenpolitisch ist die große Koalition in Deutschland nicht sonderlich beliebt, auch wenn sich die wirtschaftliche Lage derzeitig entspannt und die Arbeitslosigkeit zurückging. Aber wird Angela Merkel überhaupt volle vier Jahre Amtszeit durchstehen? So weit deutsche Politik prognostizierbar ist, ist diese Frage mit einem klaren „ja" zu beantworten. Merkel sitzt derzeit fest im Sattel. Das hat auch der letzte CDU-Parteitag vom Dezember 2006 in Dresden ergeben, bei dem sie in geheimer Wahl 93 Prozent der Stimmen erhielt, ihre potentiellen innerparteilichen Konkurrenten lediglich zwischen 68 und 58 Prozent. Es sieht derzeit nicht danach aus, dass es zu einem Koalitionswechsel in den Farben der deutschen Verkehrsampel (rot-gelb-grün) oder in den Landesfarben vom Jamaika (schwarz-gelb-grün) kommen wird. Denn aufgrund der derzeitigen Meinungsumfragen kann auch die SPD kein Interesse an vorzeitigen Wahlen haben, die zudem durch das deutsche Grundgesetz sehr erschwert sind. Erst nach den wichtigen Landtagswahlen des Jahres 2008 in Niedersachsen, Hessen und Bayern wird sich andeuten, welche politischen Konstellationen sich bei den Bundestagswahlen 2009 ergeben.

Die beiden großen Volksparteien haben derzeit Umfrageprobleme - und beide müssen einen enormen Mitgliederverlust verzeichnen. Gehörten noch am Ende der Amtszeit von Helmut Kohl 626.000 Personen der CDU an, so zählt man jetzt nur noch 560.000 Mitglieder. Noch dramatischer ist die SPD abgestürzt. Der Rückgang der Mitgliederzahlen signalisiert eine geringer werdende Begeisterung für die Politik schlechthin - auch für das Konzept der deutschen Volksparteien. Es gab Zeiten, in denen die beiden großen Parteien über 90 Prozent der westdeutschen Bevölkerung auf sich vereinigten. Derzeit sind es gerade einmal 70 Prozent.

Merkel steckt in einem strukturellen Dilemma: Sie ist die einzige Parteivorsitzende, die dem Bundeskabinett angehört. Der Bayer Stoiber, der in den nächsten Monaten einen erzwungenen Abschied als Ministerpräsident und als Parteivorsitzender nehmen muss, weigerte sich entgegen ursprünglichen Überlegungen, in das Bundeskabinett einzutreten. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) hatte noch während der Koalitionsverhandlungen den SPD-Parteivorsitz hingeworfen. Die Schwäche Merkels ist zugleich die Stärke der Gesamt-Union: Von sechzehn Ministerpräsidenten kommen elf aus den Reihen der Union. Sie ist zugleich in drei der verbleibenden fünf Landesregierungen in großen Koalitionen mit vertreten. Nur in den Ländern Berlin und Rheinland-Pfalz, wo der SPD-Vorsitzende Beck herkommt, ist die CDU nicht vertreten. Da Beck dem Kabinett nicht angehört, kann er die Rolle eines „Libero" spielen. Er ist eher in der Lage, ein eigenständiges Profil der SPD im Rahmen der Großen Koalition herbeizuführen, als das die Kanzlerin im Hinblick auf ihre eigene Partei tun kann, obschon sie Parteichefin ist.

Deshalb fragen sich viele in der Union: Was ist eigentlich das spezifisch christlich-demokratische Profil dieser Partei? Für welches Ziel arbeitet sie? In meiner Biografie habe ich über sie geschrieben: „Angela Merkel hat den unbedingten Willen zur Macht. Das hat sie mit Kohl und Schröder gemeinsam. Sie setzt mit Hartnäckigkeit alles daran, sich durch Spitzenleistung zu verwirklichen. Das ist ihre Lebenserfüllung. Sie sucht Selbstbestätigung in der von anderen anerkannten Leistung." Und weiter: „Die ‚ideologiefreie' Naturwissenschaftlerin Merkel ist Generalistin ohne historische Fixierung. Sie geht von der Notwendigkeit des effizienten 'Funktionierens' einer Gesellschaft aus und unterschätzt dabei allzu leicht die Bedeutung lang tradierter Erfahrungen und Verhaltensmuster, die sich dem rationalen Denken entziehen." Diese Aussagen werden durch die praktische Politik der Kanzlerin gedeckt. Am klarsten erkennbar ist das am Beispiel der Gesundheitsreform, die jetzt nach einem mehrmonatigen, quälenden politischen Prozess langsam zum Abschluss kommen soll. Merkel hat dabei nicht nur die Ängste in der Bevölkerung unterschätzt, sie hat zudem die notwendige Reform so frühzeitig zur „Chefsache" gemacht, dass daraus eine Prestigesache wurde.

Helmut Kohl oder Gerhard Schröder hätten sich nie so sehr mit den Details eines Politikfeldes identifiziert, wie das Angela Merkel tut. Sie ist nämlich Perfektionistin. Das hat meines Erachtens mit ihrem „Musterschülerinnen-Syndrom" zu tun: Sie war in ihrer Schulklasse stets die Beste, sie hat zwar ihre Klassenkameraden abschreiben lassen und galt von daher als „sozial", aber sie wollte immer besser sein als alle anderen -- nur so konnte sie als Pfarrerstochter auf die Oberschule gehen und später studieren. Übersetzt auf die Gegenwart heißt das: Sie will nachweisen, dass sie - im Gegensatz zu anderen Mitspielern, auch den Staatsmännern der Gegenwart - die Details der Politik kennt. Ihr Perfektionismus und ihre Detailverliebtheit erschwert jedoch strategisches Denken. Auch wenn Merkel keine ausgeprägte Strategin und im Gegensatz zu Kohl auch keine Geschichtsdeuterin ist, so sollte man ihr, der angeblich so kühlen Praktikerin der Macht, politische Grundüberzeugungen nicht aberkennen. Sie ist geprägt durch ihr Leben in der früheren DDR. Sie weiß viel mehr als viele Westdeutsche von den Zwängen der Reglementierung in Wirtschaft und Politik. Der Wert „Freiheit" steht bei ihr obenan.

Die Große Koalition war in den ersten Monaten in der deutschen Bevölkerung außerordentlich beliebt. Dies entsprach einer unpolitischen Konsenssehnsucht vieler Deutscher. Manche hatten die SPD gewählt, stand diese doch für einen Sozialkonservatismus: Schröder hatte im Bundestagswahlkampf seine in der eigenen Wählerschaft als besonders hart empfundene Reformagenda weitgehend vergessen gemacht. Angela Merkel stand in diesem Wahlkampf eher für Reformen - eine paradoxe Welt: Eine eigentlich „fortschrittliche" Linke entwickelte sich letztlich als „konservative" Kraft in Deutschland, während eine konservative, christlich-demokratische Politikerin eher als „progressiv", auf Veränderungen drängend, angesehen wurde. Doch die deutsche Gesellschaft ist strukturell, was nicht parteipolitisch gemeint ist, eher konservativ. Wer - und das ist ihr Dilemma - verändern will, löst Ängste aus. Und dies gerade unter dem Eindruck der Globalisierung. Das wird Angela Merkel zu bedenken haben.

Professor Dr. Gerd Langguth is professor at the University of Bonn and recently wrote a biography of Chancellor Angela Merkel.  For more information on the book, check his website, available by clicking here.

An English version of this is available by clicking here.  This essay appeared in the February 1, 2007, AICGS Advisor.