Der Mythos eines selbstbewussten Deutschland
By Gunther Hellman

Um außenpolitisch wieder erfolgreich zu werden, muss sich Deutschland auf seine Stärke als Vermittler besinnen

Es gibt nicht viele Politikfelder, auf denen der Kompetenzvorsprung von Rot-Grün gegenüber CDU, CSU und FDP so eindeutig zu sein scheint wie auf dem Feld der Außenpolitik. Bundeskanzler Gerhard Schröder kleidete seine außenpolitische Bilanz im Vorfeld der Abstimmung über die Vertrauensfrage in die Worte, dass seine Politik Deutschland "nach außen selbstbewusster, freier und geachteter gemacht" habe. In den Augen der deutschen Öffentlichkeit fällt das Urteil allerdings wesentlich kritischer aus. Nach Umfragen des Instituts für Demoskopie Allensbach stuften beispielsweise im Jahr 2002 noch 50 Prozent der Deutschen die deutsche Außenpolitik als erfolgreich ein. Heute stimmen dem nur noch 24 Prozent zu. Demgegenüber hat sich der Anteil derjenigen, die die deutsche Position in der Welt verschlechtert sehen, von 9 auf 31 Prozent mehr als verdreifacht.

Selbst in Europa hat sich die Position Deutschlands in den vergangenen Jahren verschlechtert. Während im Frühjahr 2005 nur 35 Prozent der Deutschen meinten, dass Deutschland in der Weltpolitik eine große Rolle spielt, gingen immerhin 61 Prozent davon aus, dass Deutschlands Einfluss zumindest in der EU groß oder gar sehr groß sei. Im letzten vollen Regierungsjahr der Regierung Kohl, 1997, lag allerdings auch dieser Wert mit 76 Prozent noch deutlich höher.

Vor diesem Hintergrund ist es wenig verwunderlich, dass im Frühjahr 2005 die Zahl derjenigen, die meinten, dass Deutschland "mehr Verantwortung in der Welt übernehmen" sollte (statt sich "zurückzuhalten") erstmals seit Anfang der neunziger Jahre zurückging.

Mit dieser Trendwende spiegelt sich nun auch in der öffentlichen Meinung, was die weltpolitische Situation einerseits und die objektiven Daten andererseits seit längerem ausweisen - nämlich die Unsinnigkeit des auch in der Politik verbreiteten Beckenbauer-Syndroms. 1990, nachdem die Deutschen die Fußball-Weltmeisterschaft gewonnen hatten, glaubte der damalige Team-Chef, die Deutschen könnten nicht mehr verlieren: "Wenn jetzt nach der Wiedervereinigung demnächst auch noch all die Fußballer aus dem Osten dazukommen, dann wird Deutschland auf Jahre hinaus unschlagbar sein." Dieser Optimismus hat sich nicht nur im Fußball, sondern auch in der Politik in zweierlei Hinsicht als eine Illusion entpuppt.

Zum einen wurde das nunmehr endgültig befriedete Deutschland nach 1990 sukzessive aus dem weltpolitischen Zentrum in eine Randlage abgedrängt - und damit objektiv unbedeutender. Zum anderen nahm auch sein machtpolitisches Gewicht - in nüchternen Zahlen gemessen - stetig ab, sodass heute sogar das vereinigte Deutschland schwächer dasteht als früher der westdeutsche Teilstaat allein. Betrug etwa der Anteil der alten Bundesrepublik am Weltbruttosozialprodukt 1981 noch 4,8 Prozent, so verringerte sich dieser für das vereinigte Deutschland bis 2001 auf 4,0 Prozent. Ähnlich sehen die Zahlen bei der Entwicklungshilfe und den Militärausgaben aus. Die deutschen Ausgaben für Entwicklungshilfe haben sich von einem Anteil am Weltbruttosozialprodukt von 0,0112 Prozent in 1981 für den westdeutschen Teilstaat allein auf zunächst 0,0156 Prozent in 1991 leicht erhöht, um in 2001 auf 0,009 Prozent abzufallen. Noch drastischer waren die Rückgänge bei den anteiligen Militärausgaben. Der Anteil von 0,23 Prozent aus dem Jahr 1981 fiel bis 1991 auf zunächst 0,15 Prozent und auf 0,05 Prozent in 2001.

Kurzum: Nicht nur die weltpolitische Bedeutung, sondern auch das internationale Gewicht Deutschlands und seine Leistungsfähigkeit haben stetig abgenommen. Trotzdem verfolgt die rot-grüne Bundesregierung mit ihrem Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ein außenpolitisches Prestigeprojekt sondergleichen. Doch auch der letzte Beobachter müsste eigentlich einsehen, dass dieses Ziel nicht Ausdruck eines selbstbewussten Deutschlands ist, sondern dass hier eine absteigende Macht überbordende Ambitionen hegt.

In den objektiven Daten wie auch in der Stimmungslage der deutschen Bevölkerung steckt eine klare Botschaft an jede neue Bundesregierung: Statt kostenträchtige internationale Prestigeprojekte zu verfolgen, sollte sie sich auf die wesentlichen Herausforderungen im unmittelbaren Umfeld konzentrieren. Dies ist auch deshalb vordringlich, weil die beiden wichtigsten traditionellen Handlungskontexte deutscher Außenpolitik, die EU und die Nato, nicht nur gravierende institutionelle Probleme zu bewältigen haben, sondern auch in der deutschen Öffentlichkeit besorgniserregende Vertrauensverluste verbuchen müssen. Während nach wie vor knapp 50 Prozent der Deutschen im Frühjahr 2005 großes oder sehr großes Vertrauen in die UN hatten, hatte sich das Vertrauen in die EU und die Nato von einem nahezu identischen Ausgangswert im Jahr 2002 bis heute merklich verschlechtert. Nur noch 38 Prozent hatten bereits vor den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden großes oder sehr großes Vertrauen in die EU (im Kontrast zu 51 Prozent, die kein großes oder gar kein Vertrauen in die EU hatten). Die Nato steht nur unwesentlich besser da (mit 42:45 Prozent).

Allerdings wird es selbst dann, wenn eine neue Bundesregierung unter einer Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Ankündigungen wahr macht und den traditionellen Bindungen mit Frankreich und den USA neue Impulse verleiht, nicht leicht sein, sowohl die institutionellen Krisen von EU und Nato zu meistern wie auch das Vertrauen der Deutschen in diese Institutionen wieder zu stärken. Das liegt vor allem daran, dass Deutschland angesichts seiner sozio-ökonomischen Krise nicht mehr über jene ökonomischen Ressourcen verfügt, mit denen es in bundesrepublikanischen Blütezeiten noch gelang, deutsche Zielvorstellungen eher unwilligen Kooperationspartners politisch schmackhaft zu machen. Zu dem dringend erforderlichen außenpolitischen Kurswechsel gehört daher vor allem ein Mentalitätswechsel. Die Selbstbeschreibung Deutschlands als "mittlerer Macht", zu der sich in jüngster Zeit sogar Gerhard Schröder durchgerungen hat, ist kein schlechter Start. Wenn sich die deutsche Außenpolitik dann noch darauf konzentriert, was sie früher in unnachahmlicher Weise beherrschte, nämlich zwischen den spannungsreichen "nationalen" Interessen seiner Partner in EU und Nato zu vermitteln, dann wird sie auch wieder an die Erfolge der alten, gelassen-selbstbewussten Bundesrepublik anschließen können.

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Gunther Hellmann ist Professor für Politikwissenschaften an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.
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This article originally appeared in the September 8, 2005 Süddeutsche Zeitung.

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This essay appeared in the September 16, 2005 AICGS Advisor.